Die Abzugsstimme

 

Erstmals habe ich in den Berichten über die Wahlen zum Europaparlament von Vorzugsstimmen gehört. Es handelt sich dabei um eine Besonderheit des österreichischen Wahlsystems, das den Stimmberechtigten die Möglichkeit gibt, einen Kandidaten, der ihnen besonders sympathisch ist, auf der Liste seiner Partei weiter nach vorne zu bugsieren.

Heinz-Christian Strache, von dem man meinte, er habe sich an jenem besoffenen Abend in Ibiza ein für alle Mal um Kopf und politischen Kragen geredet, bekam nur aufgrund solcher Stimmen ein Mandat für das EU-Parlament (auf das er schliesslich auf Druck der Partei schweren Herzens verzichtet hat).

Nun verstehe ich nicht, wie man einen solchen Redbull-und-Wodka-Schwadronierer sympathisch finden kann, aber ich habe ja auch nie verstanden, wie ein Andreas Glarner Nationalrat und sogar Asylchef seiner Partei werden konnte.

Trotzdem hat mir das Prinzip dieser Vorzugsstimmen keine Ruhe mehr gelassen, und irgendwann wurde mir klar: So etwas brauchen wir in der Schweiz auch – nur natürlich nicht so, wie es die Österreicher handhaben. Es ist schliesslich eine gute schweizerische Tradition, dass wir alles haben wollen, was unsere Nachbarn auch haben, aber ganz anders.

Eine Vorzugsstimme, mit der man einen Kandidaten gegenüber den anderen bevorzugen kann, brauchen wir nicht. Dafür haben wir das Kumulieren und das Panaschieren und damit jetzt schon genügend Möglichkeiten, Stimmenzähler zur Verzweiflung zu bringen. Was uns fehlt, ist etwas ganz anderes, etwas, das es meines Wissens noch nirgends auf der Welt gibt, eine Novität, die wieder einmal beweisen würde, dass wir Schweizer demokratietechnisch die Nummer eins unter den Nationen sind: die Abzugsstimme.

Das Prinzip ist nicht kompliziert. Auf allen Wahlzetteln wird eine zusätzliche Zeile angebracht, auf der man den Namen eines Kandidaten vermerken kann, den man lieber nicht, auf keinen Fall, ums Verrecken nicht, im Parlament oder in der Regierung sehen will.

Das Schöne daran ist: Sein Name muss nicht auf der Liste stehen, die man selber einlegen will, sondern es genügt, wenn irgendeine Partei ihn nominiert hat. (Oder sie natürlich. Obwohl es immer mehr unbeliebte Politiker als unbeliebte Politikerinnen geben wird, zumindest so lang, wie Frauen in allen Gremien so krass untervertreten sind.) Die Abzugsstimmen für jeden Kandidaten werden separat gezählt und dann vom Wahlergebnis des Betreffenden abgezogen. So simpel funktioniert meine Erfindung. Die wirklich grossen Entdeckungen der Menschheitsgeschichte waren noch nie kompliziert.

Und trotzdem, befürchte ich, wird die Abzugsstimme wohl weder zum nächsten Oktober noch vier Jahre später eingeführt werden. Aber bis das Frauenstimmrecht angenommen wurde, hat es auch viele Jahrzehnte gedauert, und auch damals hat man gesagt, das sei eine Furzidee und viel zu revolutionär für unser Land.

Das Endergebnis für jeden Kandidaten würde sich durch eine Rechenoperation ergeben.

Dabei wäre die Abzugsstimme doch nur ein zusätzliches Rädchen in der Mechanik unserer Demokratie und dazu noch eine Systemverbesserung, die jeder Stimmbürger auf Anhieb verstehen könnte – ganz im Gegensatz etwa zum doppelten Pukelsheim, dessen Geheimnisse sich selbst studierten Mathematikern nicht auf Anhieb erschliessen. Das Endergebnis für jeden Kandidaten würde sich durch eine Rechenoperation ergeben, die so simpel ist, dass jeder Primarschüler sie beherrscht: für ihn abgegebene Stimmen minus gegen ihn abgegebene Stimmen gleich Endresultat.

Simpel, aber nicht einfach. Denn wie jede grosse Erfindung wird auch die meine Nebenwirkungen mit sich bringen. Jeder Stimmbürger würde ja nur über eine einzige Abzugsstimme verfügen, und so stünden kritische Zeitgenossen bei jeder Wahl vor der schwierigen Aufgabe, sorgfältig zu entscheiden, welcher von allen ungeliebten Politikern ihnen der allerunsympathischste ist.

Man müsste neue taktische Überlegungen anstellen: Der Soundso, den ich verhindern möchte, würde man überlegen, ist derartig unbeliebt, dass er auch ohne mich genügend Abzugsstimmen einsammeln wird, um nicht gewählt zu werden – aber wenn alle so denken, sitzt er am Schluss doch noch im Nationalrat. Oder im Ständerat.

Auch der Wahlkampf würde sich grundlegend verändern. An den Plakatsäulen würden uns plötzlich nicht mehr nur Kandidaten mit Zahnpastalächeln über der Zeile «Ihre Stimme für X» entgegenstrahlen, sondern die Werbeagenturen würden die unvorteilhaftesten Aufnahmen des jeweiligen politischen Gegners hervorkramen, um sie mit dem Slogan «Ihre Abzugsstimme für Y» zu plakatieren. Mit dem zusätzlichen Vorteil, dass der Wahlkampf bedeutend weniger langweilig würde.

Die Politiker, diese geschmeidigen Chamäleons, würden sich dem neuen System natürlich sehr schnell anpassen und in Zukunft alles vermeiden, was ihnen Abzugsstimmen eintragen könnte. Keiner würde mehr leichthin einen Shitstorm auslösen, und in den Parlamenten würde man bedeutend höflicher miteinander umgehen. Worauf andere Länder staunend unsere Politlandschaft betrachten und sich voller Neid fragen würden: Wieso führen wir das bei uns nicht auch ein?

Zum Schluss noch das Unangenehmste – aber auch Schönste – des neuen Wahlsystems: Es könnte im Extremfall dazu führen, dass ein Kandidat seinen Wahlkampf mit der Maximalstrafe einer negativen Stimmenzahl beschliessen würde, was beim Tennis einem 0:6, 0:6, 0:6 entspräche. Aber seien wir ehrlich: Derart unbeliebte Politiker haben in einem Parlament oder auf einer Regierungsbank auch nichts verloren.

Erschienen in der NZZ am Sonntag vom 23.Juni 2019

 

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